1. Grundgerüst einer Datenschutzerklärung 

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Patien­tinnen und Patienten,

der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wich­tig. Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck auf unserer Homepage personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden, auf welche Art dies geschieht und welchen Umfang dies hat. Dieser Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie hinsichtlich des Datenschutzes haben. Diese Datenschut­zerklärung bezieht sich auf unser Internetangebot. Sie bezieht sich ausdrücklich nicht auf das Behandlungsver­hältnis. Insoweit werden Sie bei Besuch der Praxis ge­sondert informiert.

1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist: 

medicus Ärztegenossenschaft Rheinland eG

Dieses Informationsblatt wurde erarbeitet von der Arbeitsgemeinschaft der nordrhein-westfälischen Heilberufskammern (Ärztekammer Nordrhein, Ärztekammer Westfalen-Lippe, Apothekerkammer Nordrhein, Apothekerkammer Westfalen-Lippe, Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Nordrhein-Westfalen, Tierärztekammer Nordrhein, Tierärztekammer Westfalen-Lippe, Zahnärzte- kammer Nordrhein sowie Zahnärztekammer Westfalen-Lippe) sowie den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe unter Mitwirkung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen und gibt den Stand der Meinungsbildung vom 23.11.2018 wieder.

(*) Als Heilberufler gelten die Mitglieder der vorgenannten Kammern.

oder: Gemeinschaftspraxis Dr. Heinz und Ulrike Muster­ mann

oder: MVZ Musterstadt GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer…

Adresse (Straße, Nummer, PLZ, Stadt) Kontaktdaten (Telefon, E-Mail…)

Sie erreichen den zuständigen Datenschutzbeauftragten

(sofern überhaupt benötigt) unter:

Name Anschrift Kontaktdaten

2.  Bereitstellung der Website und Erstellung von Proto­koll- oder Log-Dateien

Die Seite medicus-rheinland.de ist besuchbar, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Gleichwohl werden schon bei dem einfachen Seitenaufruf Informationen zum Zugriff (Datum, Uhrzeit, übertragene Datenmenge, Navigationsherkunft, Browser, Betriebssystem, IP­ Adresse) gespeichert.

Das Internetangebot wird bei (ALL-INKL.COM – Neue Medien Münnich, Hauptstraße 68 | D-02742 Friedersdorf) gehostet. Der Hoster empfängt zu diesem Zweck folgende, bei jedem Zugriff auf Inhalte des Inter­netangebotes in sogenannten Protokoll- oder Log­ Dateien vorübergehend gespeicherte Daten, die mög­licherweise eine Identifizierung zulassen. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die die Person (Client) gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

Die Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Website. Zu­ dem dienen sie zur Abwehr und Analyse von Angriffen.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interes­se an der Datenverarbeitung.

Die Daten werden bis zu 14 Tage direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfüg­bar und werden endgültig gelöscht.

3.   Cookies/ Analyse-Software

Führen Sie hier bitte aus, was genau geschieht, wenn Sie solche Datenverarbeitungsdienste nutzen, insbe­sondere, welche Art von Cookies für welchen Zweck auf der Website verwendet wird. Benennen Sie die Rechts­grundlagen für die Verwendung der jeweiligen Cookies. In diesem Zusammenhang wird auf das Positionspapier der Datenschutzkonferenz vom 26.04.2018 zur weiteren Anwendbarkeit des Telemediengesetzes (abrufbar unter https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Technik/lnhalt/Technikundürganisation/1nhalt/Zur­ Anwend barkeit-des-TMG-fuer-nicht-oeffentl iche-Stellen­ ab-dem-25_-Mai-2018/Positionsbestimmung-TMG.pdf ) verwiesen. Daraus ergibt sich, dass Einwilligungen für den Einsatz von Cookies erforderlich sein können, sofern unter Zuhilfenahme von Drittanbietern und unter Ver­ wendung von detaillierten Nutzerprofilen das Nutzungs­ verhalten im Internet (also webseitenübergreifend) protokolliert und ausgewertet, also getrackt, wird.

4.  Kommunikation mit uns

Newsletter:

Auf unserer Webseite können Sie sich in unseren Newsletter-Verteiler eintragen lassen. Dazu wird Ihre E­ Mail-Adresse erhoben. Weitere Kontaktdaten – etwa Name oder Pressemedium – sind nicht erforderlich und sollten          nicht                         angegeben    werden. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Aufnahmevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten nach der Aufnahme ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, Newslet­ter zuzustellen.

Ihre Daten werden gelöscht, sobald sie für die Errei­chung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre E-Mail-Adresse wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilli­gungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Wi­derruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der

Informationsblätter zum neuen Datenschutzrecht in der ambulanten Versorgung

aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Das Abonnement des Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Schicken Sie uns dazu einfach eine E-Mail an (E-Mail-Adresse) mit dem Betreff „Kündigung“.

E-Mails/Formulare

Führen Sie hier bitte aus, welche Daten für welchen Zweck erhoben werden, wenn man eine E-Mail sendet oder ein Webseitenformular ausfüllt. Benennen Sie die Rechtsgrundlagen (dies kann z. B. Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO sein) und informieren Sie darüber, wie lange und für welchen Zweck die Daten gespeichert werden.

5.  Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden perso­nenbezogenen Daten einschließlich eventueller Empfän­ger und der geplanten Speicherdauer Auskunft zu erhal­ten sowie erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen gemäß Art. 16 DS-GVO ein Recht auf Berichtigung zu. liegen die gesetzlichen Voraussetzun­gen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DS-GVO). Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraus­setzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von ge­setzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Sie haben ferner das Recht, sich bei einer Datenschutz­aufsichtsbehörde Ihrer Wahl zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Hierzu ge­ hört auch die für mich/uns zuständige Aufsichtsbehörde in Nordrhein-Westfalen, die Sie unter folgenden Kon­taktdaten erreichen können:

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

(LDI NRW), Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf,

Telefon: 0211/384240, Fax: 0211-3842410, E-Mail: post­stelle@ldi.nrw.de.

III.  Telemediengesetz

Die Verpflichtungen nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben sich nicht geändert, sie sind weiterhin im Impres­sum anzugeben. Dazu gehören:

1. Name und Anschrift, bei juristischen Personen die Rechtsform (z.B. GmbH) und der Vertretungsberechtigte (z.B. Geschäftsführer), Angaben zum Gesellschaftskapital
2. Kontaktdaten E-Mail
3. Name und Anschrift der Aufsichtsbehörde (d.h. der jeweiligen Kammer, bei Kassen(zahn)ärzten auch die der KV)
4. bei Partnerschaftsgesellschaften: Registername und Registernummer (z.B. HRB 12345, AG Bochum)
5. gesetzliche Berufsbezeichnung (z.B. ,,Arzt“, ,,Apothe­ker“), Verleihungsstaat der Berufsbezeichnung, Bezeich­ nung der berufsrechtlichen Regelungen (Heilberufsge­ setz und jeweilige Berufsordnung) und wie diese zugäng­ lich sind (z.B. ,,Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte, herunterladbar hier: (Link))
6. USt-ID-Nr.
7. bei Gesellschaften, die sich in Liquidation befinden, Angaben hierüber.

Im Übrigen wird auf die Pflichten aus § 13 TMG hinge­wiesen.

IV.  Haftungsausschluss für externe Links

Wie bisher sollte die Haftung für externe Links auf der Homepage ausgeschlossen werden.

V. Transparenz und Zugänglichkeit

Die Texte müssen in einfacher, lesbarer Sprache und Schrift abgesetzt sein, die Angaben müssen von jedem Punkt der Homepage in maximal zwei Klicks erreichbar sein.

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